Ausdruck vom 27.05.2018

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Eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg
© Sebastian Berger

Hinweise zum Datenschutz


Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseite besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Webseite ist uns wichtig. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften gemäß der Datenschutz-Grundverordnung beachtet werden.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten.

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Internetseiten ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Anfragen über E-Mail oder das Kontaktformular

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Informationszentrum Patente (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Ihre Anfrage gelangt über den Webserver der IT Baden-Württemberg (BITBW) in einen zentralen Posteingang für alle vier Regierungspräsidien. Von dort wird Ihre Anfrage innerhalb der Regierungspräsidien Baden-Württembergs an die zuständige Ansprechpartnerin/ den zuständigen Ansprechpartner zur Beantwortung weitergeleitet. Von dort erhalten Sie dann Ihre Antwort.

Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Mit dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich mit der zeitweisen Protokollierung der IP-Adresse einverstanden.

Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.

Datenerfassung und -speicherung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • das verwendete Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)

Ihre IP-Adresse wird vor dem speichern anonymisiert. Daten werden allein für statistische Zwecke ausgewertet, um die Nachfrage der Webangebote zu messen und das Informationsangebot zu verbessern. Das Informationszenrum Patente hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten für die Dauer des Besuches protokolliert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Cookies

Die Anmeldung im geschlossenen Bereich des Arbeitskreises Patente erzeugt ein Cookie. Dieses speichert ausschließlich die für den Anmeldevorgang benötigte Informationen. Es wird automatisch gelöscht, sobald Sie sich abmelden. Andernfalls läuft es nach spätestens 12 Stunden ab.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Das Informationszentrum Patente bietet verschiedene Social-Media-Angebote. Wenn Sie diese nutzen, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die genutzten Dienste Twitter, Facebook und Google bzw. YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Wir haben keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Wir veröffentlichen keine relevanten Inhalte exklusiv in den sozialen Medien. Alle relevanten Informationen sind über https://www.patente-stuttgart.de abrufbar.

Externe Links

Zu Ihrer Information finden Sie auf unseren Seiten Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Informationszentrum Patente keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung von Seiten anderer Anbieter haben. Die Garantien dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht.

Auskunft, Berichtigung, Löschung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, insbesondere zu deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung sowie eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an die Datenschutzbeauftragten der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg wenden.

Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) als zuständiger Aufsichtsbehörde einreichen. Ebenso können Sie Einwilligungen, grundsätzlich mit Auswirkung für die Zukunft, widerrufen.

Nutzer können der künftigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben jederzeit widersprechen.

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Behördlicher Datenschutzbeauftragter:

Christian Wolff
Referat 24
datenschutzbeauftragter@rps.bwl.de
Siehe auch → Datenschutzerklärung der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg