Ausdruck vom 24.02.2020

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Eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg
© Sebastian Berger

Entgeltordnung (Auszug)

gültig ab 01.03.2006

Kostenfrei sind:
Der Besuch des Patent- und Markenzentrums Baden-Württemberg, selbst durchgeführte Recherchen auch in nicht öffentlichen Datenbanken, die Einsicht in die vorhandene Dokumentation sowie die einmal wöchentlich stattfindende Erfinderberatung durch einen Patentanwalt.

Folgende Leistungen sind kostenpflichtig:

Sachkosten
Ausdruck / Kopie schwarz / weiß A4 0,10 € / Seite
Ausdruck / Kopie schwarz / weiß A3 0,20 € / Seite
Farbausdruck A4 1,00 € / Seite
Antragsunterlagen 1 kompl. Satz (Schutzgebühr) 1,00 €
Porto Briefpost / Paketpost 1,50 € / 2,50 € / 5,00 €
Faxgebühr 0,50 € / Seite

Dienstleistungen

Externe Speichermedien dürfen nicht selbständig zum Datentransfer eingesetzt werden!
Mindestgebühr für alle Aufträge im Schriftenvertrieb: 5,00 €.

Weitergabe von Dokumenten in elektronischer Form (E-Mail, Stick, CD, DVD, Diskette)
Volldokument als PDF 1,50 €
Titelseite / Einzelseite als PDF 0,10 €
Datenorganisation und -transfer, inkl. Brennvorgang, CD und Hülle 1 x pauschal 5,00 €
 
Bereitstellen von Dokumenten durch IP-Mitarbeiter
bis 5 Dokumente 1 x pauschal 3,00 €
ab 6 Dokumente 1 x pauschal 5,00 €
 
Schutzrechtsrecherchen in Ihrem Auftrag
Rechtsstand Auskunft (US, DE, EP usw.) 2,00 €
Recherche in kostenpflichtigen Datenbanken 50,00 € / Stunde zzgl. Datenbankkosten
 
Markenrecherchen in Ihrem Auftrag
Standard Recherche Deutschland (Ein Begriff od. Slogan, Schutzbereich Deutschland, Überprüfung auf Ähnlichkeit) pauschal 125,00 €
Eilzuschlag (Auf Antrag bevorzugte Bearbeitung innerhalb zweier Arbeitstage) 75,00 €